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Poker für Regierung und neue Koalitionen



"Ich bin froh, dass Alexander Van der Bellen Präsident der Bundesrepublik ist", sagt ein Vizepräsident nach ÖSTERREICH. Er trifft die Stimmung vieler damit. Tatsächlich ist der Bundespräsident ständig im Einsatz. Hinter den Kulissen führt er mit Vizekanzler Sebastian Kurz und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auch weit mehr Gespräche, als öffentlich bekannt ist. Offiziell trifft er sich auch mit FPÖ-Chef Norbert Hofer und den anderen Parteiführern.

VdB lehnte SP-Plan ab, Kurzminister abzulehnen

Er versucht jedoch vor allem, "Chaos zu vermeiden", berichten Vertraute. Mit anderen Worten, er appellierte inoffiziell sowohl an die ÖVP als auch an die SPÖ, sich "einander anzunähern".

Es war auch der Präsident der Bundesrepublik, der Kurz anrief, um sich ab Sonntagabend mit Rendi-Wagner in Verbindung zu setzen. Und er plädierte am "Tag danach" mit SPÖ und ÖVP ̵

1; das heißt, an zukünftige Koalitionen zu denken. Der Haken: Sowohl ÖVP als auch SPÖ sind im Kampagnenmodus.

Rendi-Wagner war für Kurz nur spärlich verfügbar. Die Kanzlerin wiederum teilte ihr ihre Vorschläge mit. Den Vorschlag der SPÖ, die neuen Fachminister von Kurz nicht einmal anzuklagen, hatte Van der Bellen natürlich abgelehnt. Die "Entscheidung über das weitere Vorgehen mit der Regierung trifft das Parlament". Genau das macht die Verfassung.

Isabelle Daniel

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