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SPÖ erwartet türkisgrün | Tiroler Tageszeitung Online – Neuigkeiten ab sofort!



Die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner geht davon aus, dass die türkis-grünen Verhandlungen zu einem positiven Abschluss kommen werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Entscheidung der ÖVP bezüglich ihres Gesprächspartners gut überlegt war. Ob im Falle eines Scheiterns die SPÖ zur Verfügung stehen würde, verriet Rendi-Wagner bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.

Zu relevanten Fragen betonte sie, dass die SPÖ ihre grundsätzliche Bereitschaft zu Regierungsverhandlungen bereits vor Wochen deutlich gemacht habe. Wie sich herausstellt, würde man urteilen, wenn Türkis-Grün wider Erwarten versagt. In jedem Fall erwarten die ÖVP und die Grünen, dass sie ihre Konversation dynamischer gestalten als die Geräusche, die in einem gemütlichen Modus stattgefunden haben.

Grundsätzlich betonte Rendi-Wagner, dass ihre Partei die zukünftige Regierung dahingehend beurteilen würde, was das Leben für die Menschen verbessern würde. Billigeres Wohnen, eine rasche Steuerreform und ein klares Signal in der Klimapolitik sind die Bereiche, in denen es für den SPÖ-Chef besonders dringend ist.

Rendi-Wagner will die Grünen schnell messen, und zwar mit Anträgen auf Klimaschutz. Milliarden und zur Bekämpfung der Kinderarmut bereits in dieser Woche Plenarsitzung des Nationalrats. Die Stimme der Grünen wird zeigen, wie ernst sie mit den Themen sind.

Machen Sie sich keine Sorgen, dass Türkisgrün seine Koalition mit der österreichischen Ökopartei in Wien negativ beeinflussen könnte, sagt Bürgermeister Ludwig. Er möchte, dass die zukünftige Regierung misst, was sie für Wien tut. Unter türkisblau wurde die Bundeshauptstadt nicht gerade verwöhnt.

Der Gemeindevorsteher erwartet Unterstützung bei Infrastrukturprojekten, im öffentlichen Verkehr in der Region, bei der Digitalisierung und auch im Bildungswesen, wo mehr Mittel in der Schulpflicht für Integrationsmaßnahmen benötigt werden. Bezüglich des allgemeinen politischen Stils setzte sich der Bürgermeister für eine Zusammenführung ein – konkret für eine Wiederbelebung der Sozialpartnerschaft.

Es war kein Zufall, dass der heutige Auftritt ein gemeinsames Ereignis war. Denn Rendi-Wagner besuchte das Wiener Komitee der Stadtpartei, um ihren parteiinternen Reformprozess vorzustellen. Eine entsprechende Führung soll den Parteivorsitzenden durch alle nationalen Organisationen führen. Ludwig versicherte einmal, dass die Wiener Partei entsprechend in den Prozess einbezogen werde.


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