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Höhere Wahlbeteiligung als 2014 – Stimmzettel in Gonsenheim vergessen



  Symbolfoto: dpa

Symbolfoto: dpa
Symbolfoto: dpa

MAINZ – Bei Europawahlen und Kommunalwahlen in Mainz ist die Beteiligung höher als vor fünf Jahren. Einschließlich der Briefwähler hatten bereits 57 Prozent der Wahlberechtigten bis 17.00 Uhr ihre Stimmen für den Stadtrat abgegeben, bei den Europawahlen sogar 61,8 Prozent. Dies sind 10,1 Prozentpunkte oder 9,5 Prozentpunkte mehr als 2014. Wenn sich dieser Trend bis 18:00 Uhr fortsetzt, wird es wahrscheinlich die beste Wahlbeteiligung bei einer Stadtratswahl in Mainz seit 25 Jahren sein. Damals gingen 68,4 Prozent zur Wahl, danach ging es bergab.

Die größte Panne gab es bisher in der Elsa-Brändström-Straße in Gonsenheim: Dort vergaß der Wahlvorstand, die Gemeinderatswahl abzugeben, aber nur etwa die 50. Wähler stellten fest. Die Notizen wurden sofort ausgepackt, aber es waren bereits 50 ausgewählt worden, ohne ihre Stimme für den Stadtrat abgegeben zu haben.

Warteschlangen in Wahllokalen

Bei den Stadtratswahlen dürfen 162.321 Mainzer ihre Stimme abgeben, bei den Europawahlen 149.680. Mehr als 44.000 Mainzer Briefwahlberechtigte hatten dies beantragt, von denen schätzungsweise 86 Prozent – so die Erfahrung aus den letzten Wahlen – tatsächlich ihre Stimme gaben. Dieser Wert ist bereits in der oben genannten Wahlbeteiligung enthalten.

Der Lauf zu den Wahllokalen wurde nach 11 Uhr fortgesetzt, weil sich in einzelnen Wahllokalen – wie auf dem Lerchenberg, auf dem Hartenberg in der Berufsschule oder in der Oberstadt in der Oberstadt – kurz vor Mittag längere Schlangen bildeten Unimedizin. 15 Minuten, manchmal 40 Minuten oder länger, mussten die Wähler dort bis zur Abstimmung warten.

Zusätzliche Wahlkabinen können nicht eingerichtet werden

Ralf Peterhanwahr von der städtischen Pressestelle zeigte sich mit den Beschwerden der Wartenden einverstanden, sagte aber auch, dass es durchaus möglich sei, dass die Abstimmung, insbesondere in einem Wahlverfahren, länger dauern könne wie die Stadtratswahl könnte. Wenn Sie nicht für eine Parteiliste stimmen, können Sie bis zu 60 Stimmen für den Stadtrat abgeben, "und wenn sich jemand zuvor nicht damit befasst hat, kann es eine Weile dauern". Gerade weil der Prozess seine Zeit in Anspruch nahm und Wartezeiten in den Wahllokalen zu befürchten waren, hätten sich viele Bürger für die Briefwahl entschieden.

Jetzt einfach mehr Wahllokale aufbauen, wie es Anrufer bei der AZ gefordert haben, ist nicht möglich. "Wir haben 163 Wahllokale und haben die Wahlkabinen nach den Erfahrungen der letzten Wahlen verteilt, die wir nicht beliebig vergrößern können."

"Wer nach 18 Uhr kommt, kann definitiv nicht mehr abstimmen"

Aber wenn die Abstimmung so lang ist, dass Sie am Ende der Einreichungszeit um 18 Uhr noch nicht fertig sind, wäre das kein Problem. Wer vor 18 Uhr im Wahllokal ankommt, darf wählen, auch wenn es eine halbe Stunde länger dauert ", sagt Peterhanwahr. Kurz vor 18 Uhr würde das Wahlkomitee ein Bild davon machen, ob die Wähler noch vor dem Wahllokal warten "Wer nach 18 Uhr kommt, kann definitiv nicht mehr abstimmen."

Es gab auch Beschwerden in einem Wahllokal auf dem Hartenberg, vor dem sich eine Baustelle befindet. "Als es Beschwerden gab, dass es zu schlecht ausgeschildert war, wurde es sofort korrigiert, das Wahllokal besser ausgeschildert und es steht jemand vor der Tür, der die Wähler instruiert."

Falsche Ansprache auf der Wahlbenachrichtigung

Wie es zum Zusammenbruch in der Elsa kam, ist unklar. In jedem Fall fehlen rund 40 Stimmen für die Stadtratswahl. Aber jetzt müssen wir warten. Es wird eine Testrechnung erstellt, die zeigt, ob und welche Auswirkungen die rund 50 fehlenden Stimmen hätten haben können.

In Weisenau war ein Leser irritiert, weil auf der Wahlbenachrichtigung als Adresse des Wahllokals "Kindertagesstätte Friedrich-Ebert-Schule, Friedrich-Ebert-Straße 57a" stand. Aber das war ein Neubau und man konnte dort überhaupt nicht wählen, vielmehr war das Wahllokal in der alten Friedrich-Ebert-Schule gewesen. Stadtsprecher Ralf Peterhanwahr erklärte, die Nr. 57a sei bei der Meldung tatsächlich nicht korrekt, weil "zwischen dem Versand der Unterlagen und dem Wahltag" die bisherige 57a in die neue Kindertagesstätte auf dem Gelände verlegt worden sei, während die bisherige und Das gestrige Wahllokal wurde von 57 a auf 57 c umnummeriert. Das Wahllokal auf dem Gelände der Ebert-Schule ist jedoch ausreichend ausgeschildert. "Wir hatten keine weiteren Beschwerden."


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