قالب وردپرس درنا توس
Home / Schweiz / EU-Rahmenabkommen: Brüssel ist kritisch, zögert aber immer noch

EU-Rahmenabkommen: Brüssel ist kritisch, zögert aber immer noch



Die Europäische Kommission überlegt heute Morgen, ob Brüssel die Schweizer Börse weiterhin als gleichwertig anerkennt oder ob sie die Börsenäquivalenz nicht mehr verlängert. Die EU spielt immer noch auf Zeit

Die EU hat die Gleichwertigkeit der Börsen mit den Fortschritten beim Abschluss eines Rahmenabkommens politisch verknüpft und die Schweiz nur bis Ende Juni anerkannt.

Nun muss klar sein, ob Brüssel ausreicht, dass der Bundesrat noch nichts unterzeichnet hat, und nur "prinzipiell" für das Ergebnis der Einigung über die Rahmenvereinbarung ausgesprochen. Für den Bundesrat bedarf es noch einer Klärung in drei Punkten.

Brüssel zögert immer noch mit einer Entscheidung. Die Europäische Kommission hatte die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU erörtert. Laut EU-Vizepräsident Maros Sefcovic mangele es an Fortschritten. Man sieht keine Notwendigkeit, eine Entscheidung zu treffen. Unsere Tür bleibt offen ", sagte er.

Dies bedeutet, dass die Schweiz eine Frist von zwei Wochen erhält – denn Ende Juni endet die Anerkennung der Schweizer Börse.

Gegenmaßnahme umstritten

Ohne Börse anerkennung, europäische wertpapierhändler könnten ihre aktien nicht mehr mit uns handeln, was zu hohen verlusten führen würde.wenn die eu tatsächlich die anerkennung verweigert, wird sie eine lizenz zum handel mit schweizer aktien in der eu benötigen, die die schweiz verweigern würde Vom Bundesrat als Gegenmaßnahme beschlossen.

Wie effektiv diese Gegenmaßnahme sein würde, ist sehr umstritten. Die Einschätzungen reichen von nutzlos bis äußerst effektiv, ja sogar positiv für die Schweiz Klar: Mit der Verweigerung der Börsenäquivalenz würde Brüssel-Bern den Fed-Handschuh werfen und die Schweiz würde die Forderung nach einem Duell mit ihrer Gegenmaßnahme sofort annehmen kein guter Ausgangspunkt für den Abschluss des "Freundschaftsvertrags", wie der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker (64), einmal die Rahmenvereinbarung beschrieben hat.

Dass Brüssel den Abschluss des Rahmenabkommens selbst durch die Verweigerung der Börsenäquivalenz gefährdet, wird einem in der EU bewusst. Allerdings sind die Fortschritte auf dem Weg zum Vertragsabschluss seitens der Schweiz nicht groß.

Wie die EU feststellt, wäre es jedoch bis Ende der Woche an der Zeit, die endgültige Entscheidung über die Gleichwertigkeit der Aktienmärkte zu treffen. Trotzdem sollte heute Mittag informiert werden. (pt)

Bundesrat Ignazio Cassis lehnt die Rahmenvereinbarung ab

"Unser Ziel ist eine gute Einigung im Interesse der Schweiz"


Source link